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Ä3 zum S5

22.10.2023

streiche „für die 4. und 9. Klasse“ ergänze durch „ab der 1. Klasse“

Ä4 zum S5

22.10.2023

Ersetze „Führerschein“ durch „Fahrerlaubnis“

Ä5 zum S5

22.10.2023

Ersetze „Führerschein“ durch „Fahrerlaubnis“

Ä6 zum S5

22.10.2023

Ersetze „zwischen 6 und 70 Jahren“ durch „ab sechs Jahren“

Ä1 zum I7

22.10.2023

Streiche ab Zeile 170: „kleiner“ bis Ende

Füge ab Zeile 170 „Besitz“ ein: „nicht mehr verfolgt wird. Zudem fordern wir, dass das bayerische Justizministerium durch eine Weisung Strafverfahren gegen Drogenkonsument*innen / Drogenbesitzer*innen untersagt.

Ä1 zum U6

22.10.2023

Zum Schutz von Natur und Wildtieren sollen neben Naturschutzgebieten auch bestimmte Ruhezonen definiert werden, deren Betreten oder Befahren ganzjährig oder zumindest zu bestimmten Zeiten am Tag oder im Jahr reglementiert werden kann. 

 

Ä2 zum U6

22.10.2023

Zum Schutz von Natur und Wildtieren sollen neben Naturschutzgebieten auch bestimmte Ruhezonen definiert werden, deren Betreten oder Befahren ganzjährig oder zumindest zu bestimmten Zeiten am Tag oder im Jahr reglementiert werden kann. 

 

Ä1 zum I5

22.10.2023

Die Stadt München soll umbenannt werden in “München (bei Miltenberg)”. Der Franz-Josef-Strauß Flughafen soll umbenannt werden in Kurt-Eisner Flughafen, Miltenberg soll an der Flughafen München GmbH als gleichberechtigte*r Teilhaber*in neben der Stadt München (bei Miltenberg), dem Freistaat Bayern und dem Bund beteiligt werden. Wir erhoffen uns dadurch, die Beschwerden über lange Anreisen aus Miltenberg zu Veranstaltungen der Jusos Bayern zu überwinden, indem wir durch die Umbenennung die Nähe der beiden Metropolen München und Miltenberg zum Ausdruck bringen. Die Begründung müsste dann komplett entfallen, auch wenn sie ja formal nicht mitbeschlossen wird.

Ä3 zum I8

22.10.2023

Einfügen nach “[…] überprüfen zu können.”: 

Eine Nicht-Aufnahme stellt dann zudem eine Dienstrechtsverletzung dar und muss entsprechend belangt werden.

Ä9 zum S4

22.10.2023

wieder eingeführt werden.