Seit Wochen findet eine Vielzahl von Demonstrationen und Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen im ganzen Land statt. Hunderttausende gehen und stehen für die Demokratie und zeigen rechtem Gedankengut die rote Karte. Zahllose Verbände und Organisationen haben sich daran beteiligt und damit Zeichen für die Stärkung der Demokratie gesetzt. Vielen Menschen ist es gerade jetzt wichtig, persönlich Gesicht zu zeigen und sich gegen Rechtsextremismus, insbesondere in Gestalt der Partei „Alternative für Deutschland“, zu wenden.
Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, in der sich die Gewerkschafter*innen und Arbeitnehmer*innen in der SPD vereinigen, stehen wir traditionell für Demokratie, Solidarität, Toleranz und Offenheit – im Betrieb, in unseren Organisationen und im alltäglichen Leben.
Als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen wissen wir, dass die Sprache und das Programm der Rechten stets auf Spaltung, Ausgrenzung und auf dem Ausspielen der wirtschaftlich Schwächeren gegeneinander beruht. Mit ihrer verlogenen Rhetorik gegen „die Eliten“ beschützen sie im Ergebnis nur Macht, Besitz und Einkommen der Reichen.
Ob menschenverachtende Deportationspläne, Leugnung des Klimawandels, Abwertung und Anfeindung anders Denkender und anders Aussehender, Abschottung von Staaten und Volkswirtschaften, ob Angriffe auf unsere Kolleg*innen und Mitbürger*innen wegen Armut und Arbeitslosigkeit, wegen Geschlecht, wegen ihrer (vermeintlichen) Herkunft, Sprache, Religion, Behinderung, ihrem Lebensmodell, ihrer sexuellen Identität oder ihrer beruflichen Stellung: nichts davon liegt im Interesse der Arbeitnehmerschaft. Stattdessen gefährdet all das die Erfolge der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung, letztlich die gesamte Volkswirtschaft, die sozialen Sicherungssysteme, Demokratie, inneren und äußeren Frieden. Es gefährdet unser aller Leben und unser aller Wohlstand.
Gewerkschaften und Sozialdemokratie stehen historisch, generell und programmatisch im diametralen Gegensatz zu Faschismus, Nationalismus und Rassismus. Unser Prinzip der Solidarität soll genau die sozialen und nationalen Spaltungen im lohnabhängigen Teil der Gesellschaft überwinden, an die die politische Rechte appelliert. Deshalb haben alle faschistischen Bewegungen, spätestens, als sie an die Macht kamen, zuallererst die Organisationen der Arbeiterbewegung bekämpft, verfolgt, unterdrückt und physisch ausgeschaltet.
„Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“ war deshalb die Losung der Überlebenden des deutschen Faschismus aus den Organisationen der Arbeiterbewegung nach 1945.
Wir sind uns dessen bewusst, dass der Kapitalismus in seiner alten und neuen Dynamik immer neue Krisen, Umwälzungen, Verunsicherungen, Ängste und Spaltungen hervorbringt. Auch die Sozialdemokratie hat in den letzten Jahren nicht immer die richtigen Antworten auf Digitalisierung, Transformation, Globalisierung, alte und neue Formen von Armut, den Wandel in der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung gefunden. Neoliberale Politik und deren Folgen hat die sozialen Verwerfungen gerade auch in den Industrieländern vertieft und Raum für rechtsextreme und faschistische Parteien geschaffen. Auf diesem Weg wird progressive Politik nahezu unmöglich, da Regierungen ohne die Beteiligung von konservativen und/oder neoliberalen Parteien parlamentarisch nicht mehr mehrheitsfähig sind. Umso mehr brauchen wir eine soziale und ökologische Politik, die Neoliberalismus und die Folgen des Kapitalismus überwindet und damit den Spaltern den Boden entzieht.
Gute Arbeit und Gerechtigkeit, also die soziale Frage, stehen daher im Zentrum unseres Kampfes für eine solidarische Gesellschaft, einen absichernden Sozialstaat, die soziale Gestaltung der Globalisierung und der Transformation, gelebte Demokratie durch Mitbestimmung in allen Lebensbereichen und das Streben nach Frieden durch internationale Kooperation.
Um einer solchen Politik auch international eine möglichst breite Grundlage zu schaffen, rufen wir alle wahlberechtigten Mitbürger*innen dazu auf, bei der bevorstehenden Europawahl ihre Stimme der SPD zu geben.
Wer sein Wahlrecht nicht nutzt, nutzt den Rechten.
Gegen Rechts sein genügt nicht. Die Demokratiebewegung, die wir im Moment auf den Straßen und Plätzen sehen darf kein Strohfeuer sein. Wir wissen, wie wichtig politische Aktion und demokratisches Handeln auch über Wahlen hinaus im Alltag ist. Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit rufen wir zu nachhaltigem gesellschaftlichem Engagement für unsere Demokratie und unsere Werte auf. Unser Appell: Mitmachen und mitbestimmen in allen Lebensbereichen, in unserer Partei und in den Gewerkschaften!
Seit Wochen findet eine Vielzahl von Demonstrationen und Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen im ganzen Land statt. Hunderttausende gehen und stehen für die Demokratie und zeigen rechtem Gedankengut die rote Karte. Zahllose Verbände und Organisationen haben sich daran beteiligt und damit Zeichen für die Stärkung der Demokratie gesetzt. Vielen Menschen ist es gerade jetzt wichtig, persönlich Gesicht zu zeigen und sich gegen Rechtsextremismus, insbesondere in Gestalt der Partei „Alternative für Deutschland“, zu wenden.
Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, in der sich die Gewerkschafter*innen und Arbeitnehmer*innen in der SPD vereinigen, stehen wir traditionell für Demokratie, Solidarität, Toleranz und Offenheit – im Betrieb, in unseren Organisationen und im alltäglichen Leben.
Als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen wissen wir, dass die Sprache und das Programm der Rechten stets auf Spaltung, Ausgrenzung und auf dem Ausspielen der wirtschaftlich Schwächeren gegeneinander beruht. Mit ihrer verlogenen Rhetorik gegen „die Eliten“ beschützen sie im Ergebnis nur Macht, Besitz und Einkommen der Reichen.
Ob menschenverachtende Deportationspläne, Leugnung des Klimawandels, Abwertung und Anfeindung anders Denkender und anders Aussehender, Abschottung von Staaten und Volkswirtschaften, ob Angriffe auf unsere Kolleg*innen und Mitbürger*innen wegen Armut und Arbeitslosigkeit, wegen Geschlecht, wegen ihrer (vermeintlichen) Herkunft, Sprache, Religion, Behinderung, ihrem Lebensmodell, ihrer sexuellen Identität oder ihrer beruflichen Stellung: nichts davon liegt im Interesse der Arbeitnehmerschaft. Stattdessen gefährdet all das die Erfolge der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung, letztlich die gesamte Volkswirtschaft, die sozialen Sicherungssysteme, Demokratie, inneren und äußeren Frieden. Es gefährdet unser aller Leben und unser aller Wohlstand.
Gewerkschaften und Sozialdemokratie stehen historisch, generell und programmatisch im diametralen Gegensatz zu Faschismus, Nationalismus und Rassismus. Unser Prinzip der Solidarität soll genau die sozialen und nationalen Spaltungen im lohnabhängigen Teil der Gesellschaft überwinden, an die die politische Rechte appelliert. Deshalb haben alle faschistischen Bewegungen, spätestens, als sie an die Macht kamen, zuallererst die Organisationen der Arbeiterbewegung bekämpft, verfolgt, unterdrückt und physisch ausgeschaltet.
„Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“ war deshalb die Losung der Überlebenden des deutschen Faschismus aus den Organisationen der Arbeiterbewegung nach 1945.
Wir sind uns dessen bewusst, dass der Kapitalismus in seiner alten und neuen Dynamik immer neue Krisen, Umwälzungen, Verunsicherungen, Ängste und Spaltungen hervorbringt. Neoliberale Politik und deren Folgen hat die sozialen Verwerfungen gerade auch in den Industrieländern vertieft und Raum für rechtsextreme und faschistische Parteien geschaffen. Auf diesem Weg wird progressive Politik nahezu unmöglich, da Regierungen ohne die Beteiligung von konservativen und/oder neoliberalen Parteien parlamentarisch nicht mehr mehrheitsfähig sind. Umso mehr brauchen wir eine soziale und ökologische Politik, die Neoliberalismus und die Folgen des Kapitalismus überwindet und damit den Spaltern den Boden entzieht.
Gute Arbeit und Gerechtigkeit, also die soziale Frage, stehen daher im Zentrum unseres Kampfes für eine solidarische Gesellschaft, einen absichernden Sozialstaat, die soziale Gestaltung der Globalisierung und der Transformation, gelebte Demokratie durch Mitbestimmung in allen Lebensbereichen und das Streben nach Frieden durch internationale Kooperation.
Um einer solchen Politik auch international eine möglichst breite Grundlage zu schaffen, rufen wir alle wahlberechtigten Mitbürger*innen dazu auf, bei der bevorstehenden Europawahl ihre Stimme der SPD zu geben.
Wer sein Wahlrecht nicht nutzt, nutzt den Rechten.
Gegen Rechts sein genügt nicht. Die Demokratiebewegung, die wir im Moment auf den Straßen und Plätzen sehen darf kein Strohfeuer sein. Wir wissen, wie wichtig politische Aktion und demokratisches Handeln auch über Wahlen hinaus im Alltag ist. Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit rufen wir zu nachhaltigem gesellschaftlichem Engagement für unsere Demokratie und unsere Werte auf. Unser Appell: Mitmachen und mitbestimmen in allen Lebensbereichen, in unserer Partei und in den Gewerkschaften!