Die SPD Bundestagsfraktion setzt sich für die Einsetzung einer Kommission ein, die den langfristigen Ausstieg aus der Produktion und der Nutzung des Verbrennungsmotors unter der Vorgabe eines Gesamtmobilitätskonzepts organisiert. Die Kommission soll aus Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ministerien, der Automobilindustrie, der Gewerkschaften, der Umweltverbände, der Wissenschaft und der Verbraucherschutzverbände bestehen.
Ziel der Kommission ist es, den Ausstieg aus der Produktion und der Nutzung des Verbrennungsmotors, mit den Anforderungen der Individualmobilität und der Zukunft des Industriestandorts Deutschland in Einklang zu bringen. Zudem werden ökologische Aspekte bei der Produktion alternativer Antriebsformen berücksichtigt, wie z.B. die Herstellung von Batterien für Elektroautos.
Die Elektromobilität ist derzeit in aller Munde. Gerade für Ballungsräume bietet eine Abkehr vom Verbrennungsmotor Möglichkeiten, die Luftqualität zu verbessern und Lärm zu reduzieren. Der Ausstieg oder teilweise Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor kann erfolgreich sein, wenn er Weg realistisch beschritten wird. Zentrale Punkte, die zur Akzeptanz eines Ausstiegs aus dem klassischen Verbrennungsmotors sind unter anderem:
- Bürger*innen müssen weiterhin günstig mobil sein.
- Der Industriestandort Deutschland darf nicht leiden.
- Die Herstellung und Nutzung von Elektroautos muss unter dem Strich umweltschonender sein, als die Herstellung und Nutzung von Verbrennungsmotoren.
- Es muss Übergangsphasen geben, in denen alte Fahrzeuge noch genutzt werden können.
- Die Nutzung von Oldtimern muss weiter möglich sein.
Diese und weitere Punkte sind zu beachten und verschiedene Interessen in Einklang zu bringen. Dies muss durch eine Gruppe von Experten erfolgen, analog der Kommission, die den Atomausstieg vorbereitete.